AfD-Funktionär Schramm steht wegen Befangenheit in der Kritik – Verfahren eskaliert
Cynthia Matthäi
AfD-Funktionär Schramm steht wegen Befangenheit in der Kritik – Verfahren eskaliert
In den laufenden Parteiausschlussverfahren gegen den AfD-Funktionär Tim Schramm ist ein Befangenheitsantrag eingereicht worden. Der Landesvorstand von Nordrhein-Westfalen stellte den Antrag am 26. September und begründete ihn mit Bedenken hinsichtlich möglicher Voreingenommenheit. Schramm wies die Vorwürfe als politisch motiviert zurück und bezeichnete das Verfahren als „ideologisch getrieben“.
In dem Antrag wird argumentiert, Schramm zeige parteiisches Verhalten, das auf seinen Einsatz in der ukrainischen Armee gegen Russland zurückzuführen sei. Seine Kritiker behaupten, dieser Hintergrund untergrabe seine Neutralität in Parteifragen. Schramm selbst lehnte die Anschuldigungen entschieden ab.
Zusätzliche Zweifel an seiner Unparteilichkeit ergeben sich aus seinen Verbindungen zu Schlüsselfiguren. So pflegt Schramm eine enge Beziehung zum AfD-Landtagsabgeordneten Sven Tritschler, der im selben Disziplinarausschuss sitzt, der den Fall prüft. Auch Richter Hartmut Beucker, ein weiteres Ausschussmitglied, gehört der AfD-Fraktion im Landtag an – was ähnliche Bedenken aufwirft.
Trotz des laufenden Ausschlussverfahrens kandidierte Schramm in diesem Jahr erfolgreich für den Stadtrat in Wuppertal. Sein Wahlsieg hat der Kontroverse eine weitere Dimension verliehen. Auf Nachfrage zum Befangenheitsantrag reagierte er mit einer abwertenden Bemerkung: „AfD NRW macht halt AfD-NRW-Dinge.“
Der Landesvorstand betont in seiner Eingabe, die Gründe für die Befangenheit seien unwiderlegbar. Schramms Verbindungen und öffentliche Haltung schafften ein unvermeidbares Risiko der Voreingenommenheit bei jeder Entscheidung, an der er beteiligt sei.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Nun muss der Disziplinarausschuss entscheiden, ob er dem Antrag stattgibt. Sollte dies geschehen, könnte Schramm von einer weiteren Mitwirkung in dem Verfahren ausgeschlossen werden. Das Ergebnis könnte auch prägend dafür sein, wie die AfD künftig mit internen Konflikten umgeht.
