Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Songül Eigenwillig
Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden
Der CDU-Abgeordnete und juristische Berater Ansgar Heveling steht kurz davor, das Amt des Präsidenten des Bundesrechnungshofs zu übernehmen. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat seine Kandidatur vorgeschlagen; die Abstimmung im Bundestag wird für Anfang Mai erwartet. Seine Ernennung folgt auf Jahre juristischer Tätigkeit innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Heveling, ein Jurist aus Nordrhein-Westfalen, ist seit 2018 als rechtlicher Berater der CDU/CSU-Fraktion tätig. In dieser Funktion stand er der Fraktion mit seiner juristischen Expertise zur Seite. Besonders hervorgehoben wurde während des Nominierungsverfahrens seine Vertrautheit mit der richterlichen Unabhängigkeit – ein Punkt, den die Unions-Fraktionsspitze betonte.
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, gab Hevelings Kandidatur kürzlich in einer Fraktionssitzung bekannt. Der Koalitionspartner SPD hat bereits Unterstützung für die Nominierung signalisiert. Der Bundestag wird Heveling voraussichtlich Anfang Mai offiziell wählen und damit seinen Wechsel an die Spitze des Bundesrechnungshofs besiegeln.
Noch ist nicht bekannt, wer Heveling in seiner bisherigen Position als juristischer Berater nachfolgen wird.
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Falls bestätigt, wird Heveling den Bundesrechnungshof leiten und für die finanzielle Kontrolle sowie Rechenschaftspflicht zuständig sein. Seine juristische Ausbildung und seine Erfahrung innerhalb der CDU/CSU-Fraktion qualifizieren ihn für diese Aufgabe. Die endgültige Entscheidung fällt mit der Bundestagsabstimmung in den kommenden Wochen.
