CDU plant große Reformen in Gesundheit, Pflege und Rente bis zum Sommer
Adelinde Walter
CDU plant große Reformen in Gesundheit, Pflege und Rente bis zum Sommer
Karl-Josef Laumann, stellvertretender CDU-Vorsitzender und Sozialminister von Nordrhein-Westfalen, hat die Pläne seiner Partei für umfassende Reformen skizziert. Die Vorschläge betreffen die Gesundheitsversorgung und die Pflege und sollen bis zum Sommer in den zentralen Punkten konkretisiert werden. Laumann betrachtet dies als entscheidenden Schritt, um der Regierung eine klare Richtung zu weisen.
Die Fachgremien von CDU und CSU bestätigten am Montag ihre Reformstrategie. Gesetzentwürfe für Anpassungen in der Gesundheitsversorgung und Pflege liegen bereits vor. Allerdings werden nicht alle Maßnahmen noch vor der Sommerpause des Bundestags eingebracht werden können.
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Auch die Rentenkommission soll bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen. Laumann betonte, wie wichtig es sei, bald ein klares Reformprogramm vorzustellen. Gleichzeitig räumte er ein, dass einige Vorhaben länger brauchen werden, bis sie final beschlossen und in Kraft treten können.
Die Regierung strebt an, in den kommenden Monaten die zentralen Reformpläne vorzustellen. Während die Änderungen in der Gesundheitsversorgung und Pflege bereits in Arbeit sind, könnte die vollständige gesetzliche Umsetzung über den Sommer hinaus andauern. Der Bericht der Rentenkommission wird die weiteren Schritte maßgeblich prägen.
