Diakonie Bethanien warnt vor Pflegenotstand durch geplante Lohnkürzungen
Songül Eigenwillig
Diakonie Bethanien warnt vor Pflegenotstand durch geplante Lohnkürzungen
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante Gesetzesänderungen geäußert, die die Erstattung von Lohnkosten für Pflegekräfte einschränken könnten. Die Organisation warnt, dass diese Pläne die Stabilität der Gesundheits- und Langzeitpflege in ganz Deutschland gefährden könnten.
Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zielt darauf ab, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern zu deckeln. Dem Entwurf zufolge würden nur noch 50 Prozent der tarifflichen Lohnerhöhungen über einem festgelegten Referenzwert übernommen. Gleichzeitig sieht das Pflege-Umstrukturierungsgesetz vor, die Verpflichtung zur Zahlung tariflicher Löhne für Pflegekräfte zwischen 2027 und 2030 auszusetzen.
Die Diakonie Bethanien entlohnt ihre Mitarbeiter derzeit nach dem Kirchlichen Tarifvertrag (AVR). Die Organisation argumentiert, dass Einrichtungen die Differenz selbst tragen müssten, falls die Löhne die erstatteten Beträge übersteigen. Dies könnte zu einer Finanzlücke führen, die die Pflegequalität untergräbt.
Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, betont, dass faire Bezahlung entscheidend sei, um Fachkräfte in der Pflege zu halten. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer, fügt hinzu, dass gesetzlich vorgeschriebene Löhne nicht durch Kürzungen bei der Finanzierung gefährdet werden dürften. Beide warnen, dass eine Gegenüberstellung von Tarifbindung und finanzieller Entlastung den gesamten Sektor destabilisieren könnte.
Die geplanten Änderungen könnten Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser zwingen, Lohnkosten eigenständig zu tragen. Die Diakonie Bethanien besteht darauf, dass eine nachhaltige Pflege auf verlässlicher Finanzierung fairer Löhne beruht. Die Debatte über die Gesundheitsfinanzierung in Deutschland wird in den kommenden Monaten voraussichtlich an Brisanz gewinnen.
