EU führt "Nur Ja heißt Ja" ein: Revolution im Kampf gegen sexuelle Gewalt
Songül Eigenwillig
EU führt "Nur Ja heißt Ja" ein: Revolution im Kampf gegen sexuelle Gewalt
Die Europäische Union hat mit der Annahme einer "Nur Ja heißt Ja"-Resolution einen bedeutenden Schritt im Kampf gegen sexuelle Gewalt unternommen. Dieser Beschluss folgt einer wachsenden Unterstützung in mehreren europäischen Ländern und wurde durch einen viel beachteten Fall beschleunigt, der den Kontinent erschütterte. Der neue Standard zielt darauf ab, das Verständnis von Einwilligung im Rechtssystem neu zu definieren.
Die Forderung nach klareren Einwilligungsgesetzen gewann an Fahrt, nachdem der Fall Gisele Pelidot europaweit für Aufsehen gesorgt hatte. Als Reaktion darauf einigte sich die Europäische Kommission auf die Resolution, die festlegt, dass sexuelle Handlungen eine ausdrückliche Zustimmung erfordern. Nach dieser Regel gilt das Fehlen eines klaren "Ja" als fehlende Einwilligung.
Deutschland hatte bereits 2016 seine Gesetze reformiert und sexuelle Handlungen gegen den deutlich geäußerten Willen einer Person unter Strafe gestellt. Das ältere "Nein heißt Nein"-Prinzip war ein erster Schritt, doch Expert:innen argumentieren, dass "Nur Ja heißt Ja" noch weiter geht. Es verlegt die Verantwortung darauf, aktive Zustimmung sicherzustellen, anstatt sich auf die Weigerung des Opfers zu verlassen.
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Mit ihrer Entscheidung strebt die EU einen gemeinsamen Ansatz zum Schutz von Opfern sexualisierter Gewalt an. Durch die Betonung der ausdrücklichen Erlaubnis könnte die Resolution auch die oft auf Überlebende abgeladene Scham verringern. Mehrere Länder überprüfen nun ihre eigenen Gesetze im Lichte dieser Entwicklung.
Die neue Resolution setzt einen klareren rechtlichen Maßstab für Einwilligung in der gesamten EU. Sie unterstreicht, dass nur ein begeistertes und freiwilliges "Ja" als Zustimmung gilt. Die Rechtssysteme der Mitgliedstaaten müssen sich nun an diesen strengeren Rahmen anpassen.
