Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied - Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied nach Kriegsverbrechen in Syrien
Ein 49-jähriger Mann ist zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, weil er sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen und an Kriegsverbrechen beteiligt hat. Das Urteil folgt auf einen Prozess, der Mitte März begann. Das Gericht sprach ihn der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und der Unterstützung ihrer Aktivitäten in Syrien schuldig.
Der Mann geriet 2014 unter den Einfluss des IS, nachdem die Gruppe seine Heimatstadt im Osten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht hatte. Bis 2016 unterstützte er die Organisation, indem er Immobilien auskundschaftete, bei der Beschlagnahmung von Wohnhäusern half und logistische Unterstützung für andere Mitglieder leistete.
Das Gericht würdigte zwar, dass er sich vor einem Jahrzehnt freiwillig vom IS abgewandt hatte, und wertete dies als mildernden Umstand. Von schwerwiegenderen Vorwürfen – darunter Beihilfe zum Völkermord und die sexuelle Ausbeutung von Jesidinnen – sprach es ihn jedoch mangels Beweisen frei.
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Nach seiner Flucht aus Syrien reiste er über die Türkei und den Balkan, bevor er im Oktober 2021 als Geflüchteter nach Deutschland kam. Bis zu seiner Festnahme lebte er in Moers. Die Staatsanwaltschaft hatte sieben Jahre Haft gefordert, die Verteidigung hingegen eine Bewährungsstrafe beantragt.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig; sowohl der Angeklagte als auch der Generalbundesanwalt können Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.
Der Fall verdeutlicht die Schwierigkeiten bei der Verfolgung von IS-Kriegsverbrechen, insbesondere wenn die Beweislage dünn ist. Die fünfjährige Haftstrafe spiegelt seine nachgewiesene Rolle in den Strukturen der Gruppe wider, während weitergehende Vorwürfe nicht bewiesen werden konnten. Ein Rechtsmittelverfahren könnte das Ergebnis noch ändern.
