Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Warum Issa al H. einfach verschwand
Cynthia Matthäi
Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Warum Issa al H. einfach verschwand
Ein gescheiterter Abschiebungsversuch von Issa al H. aus Paderborn im Juni 2023 steht in der Kritik. Bei einer kurzen Aktion in seiner Unterkunft konnten die Behörden ihn nicht antreffen. Der Fall wurde später von einem Untersuchungsausschuss des Landtags in Düsseldorf geprüft.
Am 5. Juni 2023 trafen Einsatzkräfte in der Paderborner Unterkunft von Issa al H. ein, um seine Abschiebung durchzuführen. Die Aktion dauerte etwa 30 Minuten, doch von dem Mann fehlte jede Spur. Da die Beamten keine anderen Bewohnerzimmer durchsuchen durften, waren ihre Handlungsmöglichkeiten begrenzt.
Noch am selben Tag hob das für seine Abschiebung nach Bulgarien vorgesehene Flugzeug ohne ihn ab. Gegen Mittag kehrte Issa al H. in die Einrichtung zurück. Nach dem gescheiterten Versuch unternahmen die Behörden keine weiteren Anläufe, ihn abzuschieben.
Vor dem Untersuchungsausschuss in Düsseldorf sagten später drei Mitarbeiter der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld und ein Polizist aus. Sie bezeichneten die gescheiterte Abschiebung als "völlig normal" und wiesen darauf hin, dass solche Vorfälle keine Seltenheit seien. Abschiebungen aus der ehemaligen Dempsey-Kaserne in Paderborn hätten im Vergleich zu anderen Einrichtungen eine geringere Erfolgsquote.
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Seit dem Anschlag von Solingen müssen Einsatzkräfte nach gescheiterten Abschiebungen einen schriftlichen Bericht vorlegen, in dem sie den Ablauf des Vorfalls darlegen.
Der Fall zeigt die anhaltenden Probleme bei Abschiebungen aus bestimmten Einrichtungen auf. Die Behörden sehen sich nun strengeren Meldepflichten nach missglückten Versuchen gegenüber. Die parlamentarische Überprüfung gibt Einblicke, wie solche Operationen in der Praxis gehandhabt werden.
