Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen über 13 Jahre vor Gericht
Harro Pohl
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Edelstahl-Prozess: Preisabsprachen über 13 Jahre vor Gericht
Ein großer Gerichtsprozess wegen angeblicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt in dieser Woche. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt lang illegal Preise abgestimmt haben sollen. Die Verhandlung beginnt am Mittwoch und soll voraussichtlich bis Ende Januar dauern.
Der als „Edelstahl-Verfahren“ bekannte Fall geht auf eine branchenweite Razzia der Kartellbehörden im November 2015 zurück. Ermittler fanden damals Beweise dafür, dass zwei Unternehmen und deren Führungskräfte heimlich Preise mit acht weiteren Firmen und zwei Branchenverbänden abgestimmt hatten. Diese Absprachen sollen laut Anklage von Ende 2002 bis Anfang 2016 stattgefunden haben.
Das Bundeskartellamt hatte bereits 2018 und 2021 insgesamt zehn Edelstahlunternehmen, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen mit Bußgeldern in Höhe von 355 Millionen Euro belegt. Die meisten dieser Strafen wurden bereits akzeptiert. Zwei Unternehmen und ein Manager legten jedoch Berufung ein, was zum aktuellen Prozess führte.
Das Gericht hat bis Ende Januar 17 Hauptverhandlungstermine angesetzt. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Angeklagten zentrale Preiskomponenten für den Verkauf von Edelstahl rechtswidrig festgesetzt haben. Der Prozess wird entscheiden, ob die verbliebenen Bußgelder Bestand haben oder aufgehoben werden. Ein Urteil könnte einen langjährigen Ermittlungsfall zu wettbewerbswidrigen Praktiken in der Branche abschließen.
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Das Ergebnis könnte zudem richtungsweisend für künftige Kartellverfahren in Deutschland sein.
