Lünens Kämmerer warnt: Integrationskosten überlasten Kommunen in NRW massiv
Cynthia Matthäi
Lünens Kämmerer warnt: Integrationskosten überlasten Kommunen in NRW massiv
Dr. André Jethon, Kämmerer der Stadt Lünen, hat sich zur finanziellen Belastung durch Integrationsleistungen für Kommunen geäußert. Bei einer Anhörung in Düsseldorf bezeichnete er das aktuelle System als veraltet und für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen auf Dauer nicht tragbar. Seine Aussagen fielen im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung zweier Landtagsausschüsse, die sich mit der Finanznot der Kommunen befassen.
Jethon trat als sachverständiger Zeuge vor die Abgeordneten, um auf die steigenden Kosten für Integrationshilfen hinzuweisen. Die Antragsverfahren bezeichnete er als übermäßig bürokratisch, langsam und personalintensiv. Diese Ineffizienzen verschärften seiner Meinung nach die ohnehin angespannte Haushaltslage vieler Kommunen zusätzlich.
Allein im Jahr 2024 gab Nordrhein-Westfalen rund 7,5 Milliarden Euro für Integrationsleistungen aus – fast vollständig finanziert durch die Kommunen. Jethon kritisierte das Landesfördermodell als strukturell defizitär und warnte, dass Städte und Gemeinden dadurch chronisch überlastet seien. Forderungen nach einer Lösung durch den Bund wies er zurück und bestand stattdessen darauf, dass die Landesregierung mehr Verantwortung übernehmen müsse.
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Der Kämmerer plädierte für eine sachlichere Debatte über Einsparmöglichkeiten und Effizienzsteigerungen. Er forderte von Nordrhein-Westfalen einen verbindlichen, dynamisch angepassten Anteil an der Finanzierung der Integrationskosten. Ohne eine solche Regelung, so seine Warnung, blieben die kommunalen Haushalte weiter massiv unter Druck.
Die Anhörung lenkte die Aufmerksamkeit erneut auf die finanziellen Herausforderungen der Integrationshilfen im Land. Jethons Aussagen unterstrichen den Reformbedarf – aktuell tragen die Kommunen nahezu die gesamten 7,5 Milliarden Euro Jahreskosten. Seine Vorschläge erhöhen nun den Druck auf die Landesregierung, ihr Förderkonzept grundlegend zu überdenken.
