Solingen erweitert Stadtrat auf 84 Sitze – und reformiert Kostenregeln radikal
Cynthia Matthäi
Solingen erweitert Stadtrat auf 84 Sitze – und reformiert Kostenregeln radikal
Solingens Stadtrat wird im November auf 84 Sitze erweitert – der größte in seiner Geschichte. Damit steigen die Kosten, was neue Regeln zur Ausgabenkontrolle und Abstimmungsverfahren erfordert.
Der aktuelle Rat kommt am 9. Oktober um 17:00 Uhr im Großen Konzertsaal zusammen, um die Änderungen endgültig zu beschließen. Eine zentrale Entscheidung betrifft die Abschaffung einer der drei ehrenamtlichen Bürgermeisterstellen, wodurch jährlich etwa 8.500 Euro eingespart werden sollen.
Um die wachsenden Kosten zu begrenzen, wird ein gestuftes Finanzierungssystem eingeführt: Kleinere Fraktionen erhalten künftig bis zu 90.000 Euro pro Jahr, größere bis zu 135.000 Euro. Der Gesamtetat für alle Fraktionen steigt damit von 850.000 Euro auf rund 1,3 Millionen Euro.
Die Ausschüsse könnten von 17 auf 15 Mitglieder schrumpfen, um Sitzungsgelder zu reduzieren. Geheimabstimmungen erfordern künftig mindestens 17 Ratsmitglieder – ein Fünftel der Gesamtzahl –, um einen Antrag einzubringen. Der neue Rat tritt offiziell am 6. November zusammen.
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Die Erweiterung des Gremiums bedeutet zwar höhere Ausgaben, doch durch kleinere Ausschüsse und die gestaffelte Finanzierung sollen einige Kosten ausgeglichen werden. Die Änderungen treten in Kraft, sobald der neue 84-köpfige Stadtrat im nächsten Monat erstmals zusammentritt.
