31 March 2026, 20:30

Wahlprüfungsausschuss Menden untersucht Rechtmäßigkeit der Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahl 2025

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Wahlprüfungsausschuss Menden untersucht Rechtmäßigkeit der Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahl 2025

Öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses von Menden am 19. November 2025

Am Mittwoch, dem 19. November 2025, um 17:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Stadt Menden statt. Auf der Tagesordnung steht die Überprüfung der Rechtmäßigkeit mehrerer jüngerer Wahlen, darunter die Stadtratswahl sowie die Oberbürgermeisterwahl. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, als Zuschauerinnen und Zuschauer an der Sitzung teilzunehmen.

Die Veranstaltung wird unter dem Vorsitz von P. Hölzer im Ratssaal des Rathauses (Neumarkt 5, 58706 Menden) abgehalten. Zu Beginn wird der Ausschuss eine Protokollführerin oder einen Protokollführer benennen, um die Diskussionen schriftlich festzuhalten.

Schwerpunkt der Beratungen ist die Prüfung der Wahlen vom 14. September 2025, bei denen die 32 Sitze im Mender Stadtrat sowie die Wahl zum Integrationsrat vergeben wurden. Zudem wird der Ausschuss die Oberbürgermeisterwahl und die anschließende Stichwahl am 28. September 2025 bewerten.

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Neben den Wahlprüfungen sind Zeiträume für Bekanntgaben und Bürgerfragen vorgesehen. Die Sitzung steht allen Interessierten offen.

Die im Rahmen der Sitzung getroffenen Entscheidungen werden die Gültigkeit der umstrittenen Wahlen bestätigen oder infrage stellen. Die Beschlüsse entscheiden darüber, ob die Ergebnisse für Stadtrat, Oberbürgermeisteramt und Integrationsrat Bestand haben. Ein offizielles Protokoll wird angefertigt und nach der Sitzung veröffentlicht.

Quelle