DocMorris triumphiert vor Gericht – Apothekerkammer droht Millionenklage
Adelinde Walter
DocMorris triumphiert vor Gericht – Apothekerkammer droht Millionenklage
Die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) kämpft seit über zehn Jahren gegen die Rezeptbonus-Systeme von DocMorris – bisher ohne durchschlagenden Erfolg. Trotz ihrer Bemühungen operieren das Unternehmen und ähnliche Anbieter weiterhin weitgehend unbehelligt. Nun droht der AKNR nach einem aktuellen Gerichtsurteil eine Millionenklage auf Schadensersatz.
Das Bundesgericht hatte DocMorris zwar verpflichtet, sich an die landesrechtlichen Vorgaben zu halten und Entschädigungen zu zahlen. Diese Entscheidung fiel nach einem langjährigen Rechtsstreit über die umstrittenen Bonusprogramme des Unternehmens. Doch das Oberlandesgericht Düsseldorf wird den Fall erneut prüfen – mit ungewissem Ausgang.
Der AKNR fehlt es an Rückhalt, um sich gegen Schwergewichte wie DocMorris durchzusetzen. Durch Untätigkeit der Politik bleiben Schlupflöcher bestehen, über die weiterhin Gelder aus dem Gesundheitssystem abfließen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat zwar angekündigt, Schritte für eine einheitliche Abgabepreisregelung einzuleiten, konkrete Pläne liegen jedoch nicht vor.
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Ein Ministeriumsvorschlag, ungerechtfertigte Strafzahlungen zwischen Krankenkassen und Apotheken aufzuteilen, wird das Problem kaum lösen. Solange rechtliche Grauzonen bestehen, können DocMorris und Co. weiter ungehindert agieren. Drohen der AKNR nun hohe finanzielle Belastungen, nachdem vorläufige Verfügungen gegen DocMorris aufgehoben wurden. Die angekündigten Maßnahmen der Regierung stecken noch in den Kinderschuhen. Ohne schärfere Kontrollen bleibt das Gesundheitssystem anfällig für Ausbeutung.
