Rechtliche Zweifel gefährden geplante Psychiatrie in Essen-Heidhausen
Cynthia Matthäi
Rechtliche Zweifel gefährden geplante Psychiatrie in Essen-Heidhausen
Geplante forensisch-psychiatrische Einrichtung in Essens Stadtteil Heidhausen steht vor rechtlichen Unsicherheiten
Die Stadt Essen hat mögliche Mängel im Bebauungsplan aufgedeckt, der für die Genehmigung des Projekts herangezogen wurde. Behörden warnen nun, dass das Vorhaben vor Gericht angefochten werden könnte.
Im Mittelpunkt steht der Bebauungsplan Nr. 7/74, auf den sich Essen bisher für das Projekt stützte. Eine unabhängige juristische Prüfung förderte formelle Fehler im Dokument zutage. Aufgrund dieser Defizite informierte die Stadt die Bezirksregierung Düsseldorf über das Risiko einer gerichtlichen Aufhebung des Plans.
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Die Erkenntnisse wurden an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) weitergeleitet, das nun über das weitere Vorgehen entscheiden soll. Trotz des Rückschlags könnte die Einrichtung dennoch nach § 35 Abs. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) realisiert werden. Diese Regelung ermöglicht es, bestimmte Projekte auch dann umzusetzen, wenn der ursprüngliche Bebauungsplan für ungültig erklärt wird.
Die rechtlichen Bedenken stoppen das Vorhaben zwar vorerst nicht, führen aber zu Verzögerungen. Mit der Meldung an die Landesbehörden beginnt nun die nächste Phase der Klärung. Eine endgültige Entscheidung hängt davon ab, ob der alternative Genehmigungsweg beschritten wird.
